Smartphone Kontrolle und Social Media Passwörter - Was Austauschschüler jetzt bei der Einreise in die USA erwartet

Seit Jahren ist die USA ein beliebtes Reiseziel für deutsche Austauschschüler, doch seitdem Präsident Donald Trump im Amt ist, wächst die Unsicherheit und es stellt sich die Frage, wie einfach die Einreise ins Land der unbegrenzten Möglichkeiten noch ist. Eine von der US-Regierung geplante Untersuchung von Smartphones und Social Media Konten der Reisenden könnte dabei alle bisherigen Grenzen der Kontrolle am Flughafen sprengen, da sie tiefe Einblicke in das Privatleben und die Gedankenwelt der Reisenden liefert.

Seit Jahren verstärken die USA zunehmend ihre Kontrollen an Grenzen und Flughäfen. Wie das „Wall Street Journal“ berichtet, plant die Trump-Administration nun das Einführen besonders scharfer Maßnahmen bei Einreise in die USA, unter anderem das Abfragen von Passwörtern von Social Media Profilen und E-Mail Konten, den Check von gespeicherten Kontakten auf dem Mobiltelefon oder konkrete Fragen zu Ideologie und Weltanschauung. Somit hätten Beamte am Flughafen das Recht, ohne weitere Begründung das Smartphone von Reisenden ausgehändigt zu bekommen und eigenständig zu überprüfen.

Auch Verbündete der USA wie Deutschland und Frankreich könnten betroffen sein und ab sofort im Visier der Homeland Security, dem Ministerium für Innere Sicherheit der USA, stehen. Abgesehen von der bloßen Gepäckkontrolle, könnten nun auch online geteilte Meinungen, Fotos oder auf Social Media Plattformen geführte Chats die Einreise in die USA beeinflussen. Auf Anfrage des Schüleraustausch Portals Schueleraustausch.net hält sich die deutsche US-Botschaft bedeckt: Man wisse nichts Genaues über geplante Social Media Abfragen, auf konkrete Nachfragen am Flughafen sei jedoch stets wahrheitsgemäß zu antworten.

Seit letztem Dezember werden USA-Reisende, welche mit dem Visa Waiver-Programm in die Staaten einreisen, im Online-Fragebogen ESTA (Electronic System Travel Authorization) nach den Account-Namen ihrer Social Media Profile gefragt, wenngleich die Angabe bis dato noch freiwillig ist. Anfang dieses Jahres kündigte US-Heimatschutzminister John Kelly an, er wolle direkt an die Passwörter von Reisenden gelangen, um eventuelle terroristische Aktivitäten im Vorfeld aufdecken zu können. Bislang handelt es sich jedoch nur um Entwürfe seitens der US-Regierung. Im J1-Visum, welches im Rahmen eines Schüleraustauschs für den Besuch einer öffentlichen High School benötigt wird, ist im Moment noch kein Kontrollfeld für die Angabe von Account-Namen zu finden.

Die USA bewilligen derzeit rund 10 Millionen Visaanträge pro Jahr, im Falle einer Sammlung von Social Media Profilen und Zugangsdaten könnte eine ungeheure Sammlung an privaten Daten von Einzelpersonen entstehen. Unklar ist des Weiteren, wo die Grenzen des geplanten Sicherheitschecks liegen und ob Flughafenangestellte etwa private Fotos anschauen oder E-Mails lesen dürfen. Datenschützer sind über die geplanten Sicherheitsvorschriften beunruhigt, da mit dem Einblick in die Online-Profile hochsensible Daten von Privatpersonen gesammelt werden können, deren anschließende Verwendung nicht genau nachzuvollziehen ist. The Internet Association, der Verband der amerikanischen Internetindustrie, welchem unter anderem Google, Facebook und Twitter angehören, hat bereits Bedenken geäußert, dass mit den neuen Richtlinien die freie Meinungsäußerung in Gefahr sei.

Bis dato gilt, dass ein beantragtes Visum für die USA noch lange keine Einreise garantiert: Die Entscheidung, ob der Ankommende amerikanischen Boden betreten darf, fällt der zuständige US-Grenzbeamte vor Ort. Das Auswärtige Amt warnt, dass Reisende derzeit mit verstärkten Kontrollen und Befragungen rechnen sollten. Wer einen Trip in die USA plant, sollte daher genügend Zeit - mindestens 3 Stunden - für intensive Kontrollen mitbringen. Des Weiteren sollten Reisende darauf vorbereitet sein, im Rahmen einer stichprobenartigen Intensivprüfung eventuell Handykontakte, Social Media Profile oder Chats vorzeigen zu müssen. Es wird dringend empfohlen, sich den US-Grenzbeamten gegenüber kooperativ zu verhalten, auf verbale Provokationen, Kleidungsstücke mit beleidigenden oder streitbaren Aufdrucken sowie die Benutzung des Smartphones im Ankunftsbereich am Flughafen zu verzichten.

Quellen:

Wall Street Journal

Auswärtiges Amt

Business Insider